Erfolgreiche ÖPP-Projekte in Lüneburg abgeschlossen

Grundsteinlegung OB Mädge
 

Drei Schul- und Bildungsprojekte im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) in Lüneburg erfolgreich abgeschlossen

Für die SPD hat das Bildungs- und Betreuungsangebot in der Hansestadt Stadt hohe Priorität.

Die Stadt setzt deshalb seit Jahren umfangreiche Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen der Schulen und Sporthallen sowie der Kindergärten um. Die dabei erkennbare und in der Intensität nicht vorhersehbare Schadstoffbelastung (PVC) führte zu zusätzlichen hohen finanziellen Anforderungen.

Hinzu kommt, dass Lüneburg eine wachsende Stadt mit einer jährlichen Bevölkerungszunahme ist und die neuen Wohngebiete mit hohen jungen Bevölkerungsanteilen Erweiterungen bzw. Neubauten im Kita- und Schulbereich notwendig machten.

Das bisherige Gesamtvolumen der auf diesem Sektor durchgeführten Maßnahmen liegt bei ca. 100 Mio. Euro.

Die Finanzierung des Bauprogramms war und ist vor dem Hintergrund angespannter Haushaltslage nicht einfach, zumal alle Haushalte dem strengen Genehmigungsvorbehalt der Kommunalaufsicht unterliegen.

Deshalb war aus unserer Sicht auch die Prüfung alternativer Finanzierungsmodelle sinnvoll.

Insoweit ist es nur konsequent, auch Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) zu prüfen.
Die Stadt Lüneburg hat sich vorrangig auf Neubau-Modelle konzentriert, die vom Lebenszyklus eines Projektes nur die Bereiche Planen, Bauen und Finanzieren umfassen und das Bewirtschaften und ggf. mögliche Verwerten in eigener Hand liegen („ÖPP-Light“) .

Es wurden zwischenzeitlich drei Projekte in Lüneburg umgesetzt, und zwar die Schulsporthalle in Häcklingen, eine Dreifeldsporthalle mit weiteren Maßnahmen wie Mensaausbau am Schulzentrum Kreideberg und der Neubau des Bildungs- und Kulturzentrums Saline mit der St. Ursula-Schule, einer Dreifeldsporthalle und der Musikschule.

Alle Projekte wurden sorgfältig geplant, ausgeschrieben, an ein ausgewähltes kompetentes Unternehmen vergeben und nach unseren Vorgaben gebaut.

Die Projekte konnten mit deutlichen Vorteilen in der Finanzierung (alternativ zur konventionellen Finanzierung) und mit kurzen Bauzeiten hoher Bauqualität umgesetzt werden.


Die Daten im Überblick:

Schulsporthalle in Häcklingen (2008)
ÖPP-Kosten 1,1 Mio. Euro, Vorteil ca. 150.000 Euro (12 %), Bauzeit 8 Monate

Dreifeld-Sporthalle und Baumaßnahmen Schulzentrum Kreideberg (2009 – 2010)
ÖPP-Kosten 6,21 Mio. Euro, Vorteil ca. 1,17 Mio. Euro (15,8 %), Bauzeit 12 Monate

Bildungs- und Kulturzentrum Saline mit St. Ursula-Schule, Dreifeld-Sporthalle, Musikschule (2010 – 2012)
ÖPP-Kosten 14,9 Mio. Euro, Vorteil 4,7 Mio. Euro (24 %) Bauzeit 24 Monate

Wichtig bei der Auswahl:

1. Die Begleitung und Beratung erfolgte durch ein erfahrenes und kompetentes Unternehmen (VBD Berlin).

2. Bei allen Projekten wurde die Stadt sofort Eigentümer.
Es handelt sich um ein Realisierungsmodell für Planen, Bauen und Finanzieren und nicht für den Betrieb und die Instandhaltung sowie Verwertung („ÖPP-Light“).

3. Ausschluss- und Bewertungskriterien in der Aus-schreibung sichern finanzielle, fachliche und soziale Kompetenz.

4. Die Auswahl des Unternehmens erfolgt nach einer festen Matrix mit Bewertung der wesentlichen Faktoren wie Architektur, Gestaltung, Organisation, Nachhaltigkeit, Folgekosten

5. Es wird vertraglich die Einhaltung der Tarifvorgaben festgelegt. Der Einsatz regionaler Unternehmen soll angestrebt werden.

Alle Projekte wurden mit folgenden Kriterien positiv abgeschlossen:

1. Es konnten erhebliche finanzielle Einsparungen generiert werden.
2. Es sind drei Projekte mit hoher Bauqualität entstanden.
3. Alle Projekte lagen im Kostenrahmen.
4. Die Bauzeiten wurden eingehalten bzw. unterschritten.
5. Der Anteil der regionalen Unternehmen bei der Bauausführung lag in gleichem Umfang wie bei öffentlichen Ausschreibungen, teilweise sogar darüber.
6. Die Nutzer der Projekte in Häcklingen und am Kreideberg sind sehr zufrieden. Ein ähnlicher Aspekt zeichnet sich für das Bildungs- und Kulturzentrum Saline ab.
Fazit:
Alle ÖPP-Projekte in der Stadt und im Landkreis waren erfolgreich. Die Wirtschaftlichkeitsvergleiche enden mit Einsparungen von 12 – 24 %.
Die finanziellen Folgekosten sind klar kalkulierbar.
Wir sind zu der Überzeugung gekommen, dass Erfolg oder Misserfolg im ÖPP-Verfahren in hohem Maße durch entsprechende Vorgaben und die richtige Auswahl des Projektes und des Partners bestimmt werden.