Neuausrichtung der Lüneburger Hospitalstiftungen

Gruppe
 

Die wirtschaftspolitischen Sprecher ihrer Fraktionen Eugen Srugis (SPD) und Ulrich Blanck (Grüne) erklären:


„Das Gutachten zur Neuausrichtung der Lüneburger Hospitalstiftungen bietet eine gute Entscheidungsgrundlage.  Eine Neustrukturierung der drei Stiftungen ist für uns aus mehreren Gründen notwendig: 1. Die Stiftungen wurden im 13. Bzw. 16. Jahrhundert gegründet (letzte Satzungsänderung von 1994), inzwischen haben sich die Lebenswelten stark verändert. Der ursprüngliche Stiftungszweck insbesondere für bedürftige und benachteiligte ältere Menschen günstiges Wohnen und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss jedoch unbedingt erhalten bleiben. Sollten darüber hinaus noch Mittel frei sein, können Gelder auch für andere soziale oder mildtätige Zwecke, insbesondere für ältere Personen, gewährt werden. 2. Die Stiftungen benötigen eine moderne und zukunftsfähige Organisationsstruktur. Dazu soll eine „Dachstiftung“ gegründet werden. So kann es „Leistungen aus einer Hand“ geben. Das ist zugleich wirtschaftlich und dient dem Gebot der Sparsamkeit. 3. Es gibt eine klare Struktur, eine Vermischung der Tätigkeiten städtischer Mitarbeiter für die Stadt und die Hospitäler wird im Sinne der klaren Kostenzuordnung  vermieden. Wir begrüßen also die Neuausrichtung der Stiftungen. Dabei ist es für uns wichtig, dass der Rat der Stadt über den Stiftungsrat der Dachstiftung den wesentlichen Einfluss, insbesondere auch über die Mittelvergaben, erhält. Alle Fraktionen, ggf. über Grundmandate, sollten darin vertreten sein. Dennoch gibt es im Detail noch einige Fragen und Klarstellungswünsche, insbesondere was die Satzungsbestimmungen über die Zuständigkeiten der Stiftungsorgane oder  Grundsätze über Vermögensanlagen betrifft.“


Mit freundlichen Grüßen

Eugen Srugis                                                         Ulrich Blanck
(Wirtschaftspolitischer Sprecher)            (Wirtschaftspolitischer Sprecher)