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Mansberg Foto: SPD Lüneburg

21. Mai 2021: Eine Farce in fünf Akten

Nach der jüngsten Ratssitzung bleibt bei mir vor allem ein Gefühl der Hilflosigkeit angesichts von taktischen Spielen, Blockaden und Verzögerungen, die GRÜNE und LINKE gemeinsam inszenieren. Einige Anwesende fragten mich anschließend, ob das denn nicht richtig gutes Theater gewesen sei. Nein. Es war richtig schlechtes, absurdes Theater. Eine Farce in fünf Akten – mit einem einzigen Lichtblick.

Der Lichtblick zuerst: Unkompliziert und schnell konnten wir einen Dringlichkeitsantrag zum Zuschnitt der Wahlkreise bei der nächsten Landtagswahl auf den Weg bringen. Guter Antrag der GRÜNEN, hilfreiche und notwendige Korrekturen und Ergänzungen durch die SPD, schnelle Absprache, gemeinsamer, nahezu einhelliger Beschluss. So hätte es weitergehen können. Stattdessen: Die Farce nimmt ihren Lauf.

Erster Akt: Die Ratsvorsitzende beantragt, die Sitzungsdauer auf vier Stunden zu verlängern, es gilt einiges Wichtiges zu beschließen, Corona-Hilfen für Kinder und Jugendliche, der Digitalpakt für Schulen, bezahlbarer Wohnraum in der Stadt. Nach ausufernder Diskussion, ca. 45 Minuten, verweigern GRÜNE und LINKE die Zustimmung, die Sitzung muss nach drei Stunden beendet werden.

Zweiter Akt: Nun diskutieren wir – ein herzlicher Dank an dieser Stelle an die AfD – unter anderem über Überwachungskameras an Denkmälern, Graffiti und ob das eine Straftat ist – als gäbe es nichts Wichtigeres. Nach gut zwei Stunden erreichen wir den Verwaltungsteil der Sitzung.

Dritter Akt: Der Oberbürgermeister beantragt eine Verlängerung um eine halbe Stunde. Jetzt ist das kein großes Problem mehr. Also weiter. Aber sofort verheddern wir uns in den Hilfsangeboten für die Innenstadt, die GRÜNEN groß in Form. Nicht, dass das nicht in den zuständigen Ausschüssen ausführlich vorberaten worden wäre – und die AfD findet, dass wir uns das Ganze sowieso nicht leisten können. Dabei ist es dringend!

Vierter Akt und Höhepunkt: Vergabekriterien für das Neubaugebiet Wienebüttel. Ausführlich im Wirtschaftsausschuss diskutiert und mit breitester Mehrheit dort empfohlen. Nun folgt der große Auftritt eines einzelnen Herren. Rede- oder Geschäftsordnung gelten nicht mehr. Alles von vorne. Wir haben ja Zeit. Es werden seitenweise Änderungsanträge formuliert, die niemandem außer dem Antragsteller vorliegen. Aber eigentlich soll das Ganze zurück in den Wirtschaftsausschuss. Wo es ja gerade erst war. Und bitte alles einzeln abstimmen – dann dauert es extra lange. Die Ratsvorsitzende fragt: Das bringen wir jetzt aber noch zu Ende, oder?

Fünfter Akt, Happy End? Nein, im Gegenteil. Ganz schwaches Finale. Denn so viel ist auf der Strecke geblieben. Dass es darum geht, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und deshalb soziale Kriterien bei der Vergabe der Grundstücke im Zentrum stehen. Viel schlimmer aber: Was wir nicht beschlossen haben, aus Zeitmangel. Das Soforthilfeprogramm für Kinder und Jugendliche. Den Digitalpakt, den die Schulen so dringend brauchen. Ich finde es beschämend. Die Sitzung hat übrigens ziemlich genau vier Stunden gedauert. Bringt das irgend jemanden zum Nachdenken? (FVM)

Vorherige Meldung: Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rat der Hansestadt Lüneburg.

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