Herzlich Willkommen bei der SPD-Ratsfraktion.

Klaus-Dieter Salewski
 

Liebe Lüneburgerinnen, liebe Lüneburger,

im Oktober 2015 haben wir einen Wechsel an der Spitze unserer Fraktion vollzogen. Heiko Dörbaum hat nach 11 Jahren erfolgreicher Arbeit als Fraktionsvorsitzender, diese Funktion niedergelegt.

Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Klaus-Dieter Salewski gewählt.

Sie können davon ausgehen, dass wir unsere erfolgreiche Arbeit für die Einwohner unserer Stadt fortsetzen. Wir stellen uns den aktuellen Herausforderungen wie z.B. im Bildungsbereich, dem Wohnungsbau oder der Schaffung von Wohnraum von Flüchtlingen und deren Integration in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt.

Sollten Sie Fragen oder Anregungen zu bestimmten Themen haben, melden Sie sich bitte. Wir freuen uns auf den persönlichen Kontakt mit Ihnen.

Ihr

Klaus-Dieter Salewski

Fraktionsvorsitzender

Lüneburg, im Dezember 2015

 

Aktuelle Meldungen

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Zusammenfassung: „... und wozu Jamaika gar nichts einfällt!“

Über das zentrale Thema der Integration der nach Lüneburg zugezogenen Geflüchteten verliert die Gruppe kein Wort. Dringend nötig ist ein Integrationskonzept, das Bildung, Unterbringung und Teilhabe organisiert und Gerechtigkeit und sozialen Ausgleich in Lüneburg insgesamt im Blick hat. Dabei ist darauf zu achten, dass auch die Geflüchteten selber ihren aktiven Beitrag leisten. mehr...

 
 

„Was Jamaika zu Lüneburg einfällt...“ Kapitel 6 Bürgerpartizipation

Zitat: „Die Gruppenpartner stimmen überein, dass sich Partizipation nicht nur auf das Recht der Bürgerinnen und Bürger an Wahlen teilzunehmen beschränken darf.“
Die SPD stellt dazu fest:
Die Erfahrung lehrt: Der direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern findet am besten vor Ort, in den Ortsräten oder in Bürgerversammlungen statt. mehr...

 
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„Was Jamaika zu Lüneburg einfällt...“ Kapitel 5 Kultur

Stichwort: Kultur
Zitat: „Die Hansestadt Lüneburg bietet ein lebendiges und vielfältiges kulturelles Angebot für alle Altersschichten. Dies Angebot gilt es, zu stärken, kontinuierlich weiterzuentwickeln und möglichst allen Schichten der Bevölkerung zugänglich zu machen.“
Die SPD stellt dazu fest:
Konkret geht es um die Zukunftssicherung zentraler Institutionen, mehr...

 
 

„Was Jamaika zu Lüneburg einfällt...“ Kapitel 4 Finanzen

Stichwort Finanzen
Zitat: „Um eine transparente Darstellung des Haushaltes zu ermöglichen soll ein öffentlicher Finanzausschuss mindestens zwei Mal jährlich zusammentreten.“
Die SPD stellt dazu fest:
Die Einrichtung eines Finanzausschusses ist Konsens zwischen allen Fraktionen des Stadtrates. Wichtiger allerdings ist, dass die „Jamaika-Gruppe“ sich entgegen anderslautender Äußerungen von den gemeinsamen Sparzielen und der Verpflichtung zu sorgfältigem Haushalten verabschiedet. mehr...

 
 

„Was Jamaika zu Lüneburg einfällt...“ Kapitel 3 Verkehr

Verkehr
Zitat: „Der Parkraum an den Sülzwiesen (...) ist zu bewirtschaften, ohne jedoch die kostenfreien Parkmöglichkeiten für Anwohner und Arbeitnehmer der Innenstadt auszuschließen.“
Die SPD stellt dazu fest:
Die erwarteten Mehreinnahmen aus den Parkgebühren auf den Sülzwiesen sollen nach Auffassung der Gruppe nun sowohl für die Absenkung der Kita-Gebühren, den Mehraufwand beim Ordnungsamt, zusätzliche Gutachten oder eine deutlich erhöhte Entschädigung der Ratsfraktionen verwendet werden mehr...

 

Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 

Fairer Handel gegen Protektionismus

Ja zur Reform der europäischen Handelspolitik: Das Europäische Parlament hat für das EU-Kanada-Abkommen gestimmt – nachdem auf sozialdemokratischen Druck hin zahlreiche Änderungen an dem Text vorgenommen worden waren. „Das alte CETA-Verhandlungsergebnis der EU-Kommission war schwach. mehr...

 

"Gut, dass die Führungsfrage in der SPD geklärt ist"

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil zeigt sich erleichtert, dass die Frage der Kanzlerkandidatur nun entschieden ist: „Es ist gut, dass die Führungsfrage in der SPD jetzt endlich geklärt ist. So gut ich kann und aus tiefer persönlicher Überzeugung werde ich Martin Schulz als SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten unterstützen." mehr...

 

Niedersachsen wollen Stephan Weil als Ministerpräsident

Der Niedersachsen-Trend bestätigt die gute Arbeit unserer Landesregierung: Laut Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des NDR sind 63 Prozent der Bürgerinnen und Bürger zufrieden mit der Arbeit der SPD-geführten Landesregierung, das entspricht einem Plus von drei Prozentpunkten gegenüber dem letzten Niedersachsen-Trend von 2015. mehr...

 

Detlef Tanke: "Alles hat seine Zeit"

Detlef Tanke, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, wird nicht mehr für den Landtag kandidieren. Das teilte der 60-jährige Politiker aus dem Wahlkreis Gifhorn-Süd mit. "Ich freue mich über die zehn spannenden Jahre in der Landespolitik. Insbesondere darüber, dass ich die erfolgreiche rot-grüne Regierungspolitik mitgestaltet habe. A mehr...

 

Premiere bei Facebook: Stephan Weil Live

Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil stellt sich am Mittwoch, 18. Januar, ab 20.20 Uhr erstmals über das Online-Format „Facebook Live“ den Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger. Unter dem Titel „Stephan Weil LIVE“ wird er etwa 30 Minuten über seine Facebook-Seite als Landesvorsitzender Fragen beantworten, die ihm Facebook-Nutzerinnen und -Nutzer live zusenden. mehr...

 

Für beitragsfreie Kitas

Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Celle hat die niedersächsische SPD erste Schwerpunkte für ihr Wahl- und Regierungsprogramm für den anstehenden Landtagswahlkampf und die Bundestagswahl abgesteckt. SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil: „Die niedersächsischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen zu einem guten Ergebnis der SPD im Bundestagswahlkampf beitragen. Fü mehr...